Allgemeine Geschäftsbedingungen der KODi Diskontläden GmbH
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
B. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
C. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 1.1
§ 1.2
§ 1.3
§ 1.4
§ 2 Angebot im Onlineshop und Vertragsschluss über den Onlineshop
§ 2.1
§ 2.2
§ 2.3
§ 2.4
§ 2.5
Angaben
seitens KODi zu den angebotenen Waren (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte,
Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie Darstellungen derselben
(z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht
die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue
Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten
Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der
Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die
aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen
darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind
zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck
nicht beeinträchtigen.
§ 3 Preise
§ 3.1
Die auf den einzelnen Angebotsseiten des Onlineshops unter der Domain www.kodi.de genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. anfallender Versandkosten. Alle Preise sind in EUR angegeben.
§ 3.2
Mit Aktualisierung der Darstellungen im Onlineshop unter der Domain www.kodi.de werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Die Preise im Onlineshop können von den Preisen abweichen, die zum Zeitpunkt in unseren Filialen gelten. Maßgeblich ist die Darstellung zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch den Kunden.
§ 4 Versandkosten
§ 4.1
Die Versandkosten betragen 5,99 EUR brutto. Ein Paket umfasst hierbei 31,5 kg Warengewicht. Wird diese Grenze überschritten, wird ein neues Paket angefangen und erneut 5,99 € Versandkosten berechnet. Das Vorstehende gilt nicht für Speditionsversand. Waren, die über 60 x 60 x 120 cm groß sind, werden als Sperrgut oder Stückgut per Spedition versandt. Artikel, die als Sperrgut oder Stückgut versendet werden, sind als solche gesondert gekennzeichnet. Für den Speditionsversand von Sperrgut berechnen wir 20,00 EUR brutto. Eine Stückgutlieferung per Spedition kann je nach Entfernung und Liefervolumen von unserem Kundenservice in Absprache mit Ihnen durchgeführt werden. Hierzu setzen wir uns nach Abschluss der Bestellung mit Ihnen in Verbindung.
§ 4.2
§ 5 Zahlungsbedingungen
§ 5.1
§ 5.2
Bei Auswahl
der Zahlungsart „PayPal“ werden Sie am Ende des Bestellvorgangs auf die
Webseite von PayPal weitergeleitet. Dort müssen Sie sich mit Ihren
PayPal-LogIn-Daten anmelden und die Zahlung an uns autorisieren. Um den
Zahlungsdienst anbieten zu können, führt PayPal ggf. eine Bonitätsprüfung
durch, deren Ergebnis uns nicht offengelegt wird. Nähere Informationen dazu
erhalten Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/creditchk. Der im Rahmen der Bestellung
anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird nach
Autorisierung durch Sie sofort auf unserem PayPal-Konto gutgeschrieben. Der
Versand der bestellten Ware erfolgt nach Zugang der Zahlungsbestätigung seitens
PayPal bei uns. Wir weisen darauf hin, dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die
„PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A.
gelten. Die Nutzungsbedingungen, die für Ihre vertragliche Beziehung zu PayPal
(Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten, sind unter www.paypal.com abrufbar.
§ 5.3
§ 5.4
Bei Auswahl der Zahlungsart „Rechnung“ teilen wir Ihnen die
Bankverbindung auf der dem Paket beiliegenden Rechnung mit. Der genannte Rechnungsbetrag ist
innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware auf das von uns genannte Konto zu
überweisen.
§ 5.5
Bei Auswahl der Zahlungsart „Klarna Sofortüberweisung“ können
Sie bequem, einfach und sicher ohne Registrierung am Ende des Bestellprozesses
bezahlen. Dabei benötigen Sie für die Bezahlung mit dieser Zahlungsart nur die
Daten von Ihrem Onlinekonto bei der Bank, bei der Sie Ihr Bankkonto haben.
Danach können Sie ganz einfach mit Bankleitzahl, Kontonummer, PIN und TAN
bezahlen.
Mehr Informationen zu dieser Zahlweise erhalten Sie
unter https://www.payment-network.com
Im Anschluss an die Transaktion erhalten Sie dann unsere
Bestelleingangsbestätigung.
§ 5.6
§ 6 Lieferbedingungen und Mindestbestellwert
§ 6.1
Die
Lieferadresse ist durch Sie im Bestellprozess einzugeben. Eine Lieferung ist
ausschließlich an eine Lieferadresse innerhalb Deutschlands möglich.
§ 6.2
Sollte eine
Lieferung nicht angenommen werden oder aufgrund einer falschen
Lieferadressangabe durch Sie nicht ankommen, so können wir die angefallenen
Versandkosten für eine erneute Zustellung in Rechnung stellen. Bei falscher
Angabe von Konten- oder Kartendaten ist es uns gestattet, die anfallenden
Bankgebühren oder den entstandenen Aufwand nachzubelasten. Sie haben in diesem
Fall jederzeit die Möglichkeit, den Beweis zu erbringen, dass anfallende
Beträge dem Grunde nach oder der Höhe nach unberechtigt sind.
§ 6.3
Sollten nicht alle bestellten Produkte bei uns vorrätig sein, so sind wir zu Teillieferungen von Waren an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sollten wir mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug sein oder sollten uns ausstehende Teilleistungen nicht möglich sein, sind Sie berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit immer dann zu verlangen, wenn die Teillieferung für Sie nicht von Interesse ist.
§ 6.4
In unserem
Onlineshop gibt es keinen Mindestbestellwert für die Lieferung nach Hause.
§ 6.5
Waren, die
über 60 x 60 x 120 cm groß sind, werden als Sperrgut oder Stückgut versandt.
In unserem Onlineshop gibt es keinen Mindestbestellwert für die Lieferung nach Hause.
§ 6.5
Waren, die
über 60 x 60 x 120 cm groß sind, werden als Sperrgut oder Stückgut versandt.
§ 7 Transportschäden
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher und Retouren
§ 9.1
Verbraucher im Sinne des § 1.3 dieser AGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht im Falle von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen. Sofern Verbraucher einen Vertrag mit uns über unseren Onlineshop (www.kodi.de) schließen, steht diesen mithin ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe unserer Widerrufsbelehrung zu, welche sie unter folgendem Link erreichen: https://www.kodi.de/Widerrufsrecht/
§ 9.2
Macht der
Verbraucher von seinem Widerrufsrecht keinen Gebrauch, so obliegt KODi die
Entscheidung, Waren (aus Kulanz) zurückzunehmen. In diesem Fall hat jedoch der
Kunde die durch die Rücknahme (insbesondere die Bearbeitung durch KODi) sowie
die Rücksendung entstehenden Kosten zu tragen. Voraussetzung für eine mögliche
Rücknahme der Waren durch KODi ist in jedem Fall, dass die Ware unbenutzt ist.
Der Kunde hat die Waren ordnungsgemäß für den Versand zu verpacken. Dafür kann
der Kunde die ursprüngliche Versandverpackung benutzen. Der Kunde hat sein
Rückgabebegehren im Vorfeld mit dem Kundenservice der KODi unter 0208 – 58007
-777 abzustimmen.
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Haftung
§ 11.1
§ 11.2
Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
§ 11.3
Die
vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang
zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen
Erfüllungsgehilfen von KODi.
Die
vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang
zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen
Erfüllungsgehilfen von KODi.
§ 12 Rücknahme von Batterien
Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben, z. B. bei den öffentlichen Sammelstellen oder bei uns in den Filialen. Sie können Batterien der betreffenden Art nach Gebrauch auch unentgeltlich an uns zurückschicken. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen und einem der chemischen Symbole Cd (= Batterie enthält Cadmium), Hg (= Batterie enthält Quecksilber) oder Pb (= Batterie enthält Blei) versehen.
Lithiumbatterien und Akkupacks aller Systeme dürfen nur im entladenen Zustand bei den Rücknahmestellen abgegeben werden. Zum Schutz vor Kurzschlüssen bei nicht vollständiger Entladung sind bei diesen Typen die Batteriepole vor der Rückgabe ggf. mit Klebestreifen zu isolieren.
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 13.1
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 13.2
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts (CISG) sowie unter Ausschluss von Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag oder in Zusammenhang mit dem Vertrag Oberhausen zum ausschließlichen Gerichtsstand bestimmt. Dies gilt auch, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben und falls Sie nach Vertragsschluss Ihren Sitz aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegen oder Ihr Sitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nicht, falls der Rechtsstreit nichtvermögensrechtliche Ansprüche betrifft, die den Amtsgerichten ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes zugewiesen sind oder falls für den Rechtsstreit kraft Gesetzes ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
§ 13.4
Die Vertragssprache ist deutsch.
B. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
1. Information über die wesentlichen Eigenschaften der Waren
Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren können Sie den Produktdarstellungen auf den Produktübersichtsseiten entnehmen sowie den Informationen und Darstellungen auf den Produktdetailseiten. Wenn Sie Waren in den virtuellen Warenkorb eingelegt haben, so erhalten Sie dort bis zur Absendung Ihrer Bestellung einen Überblick über die Waren und der Eigenschaften. Im Bestellprozess werden die wesentlichen Eigenschaften der betreffenden Waren noch einmal übersichtlich dargestellt, bevor der Bestellvorgang abgeschlossen werden kann.
2. Information über Identität des Unternehmens und Kontaktdaten (inkl. Telefonnummer)
3. Information über Gesamtpreis und Preisberechnung sowie Versandkosten
Die Informationen über den Gesamtpreis und die Preisberechnung können Sie zu jeder Zeit im Warenkorb ansehen. Klicken Sie dazu auf das Symbol mit der Bezeichnung „mein Warenkorb“. Auch im Bestellprozess werden Ihnen noch einmal die einzelnen Preise sowie der Gesamtpreis nebst etwaiger Versandkosten angezeigt.
4. Information über die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, Termin der Leistungserbringung und Beschwerdeverfahren
4.1 Zahlungsbedingungen
4.2 Liefer- und Leistungsbedingungen
4.3 Termin der Leistungserbringung
Sofern im
Einzelfall nicht anders angegeben, bestimmt sich der Liefertermin der
bestellten Waren wie folgt:
4.3.1 Liefertermine paketfähige Waren:
4.3.2 Bei großen Bestellmengen sowie einem Artikelgesamtgewicht von insgesamt über 31,5 kg behalten wir uns vor, die Ware per Spedition zu versenden. Die Lieferung von Stückgut und Sperrgut per Spedition erfolgt nach Absprache, in der Regel jedoch innerhalb der folgenden Fristen:
II. Bei Sofortüberweisung und Rechnung: 5-7 Werktage nach Eingang der Zahlung (Montag bis Freitag, Ausnahme: gesetzliche und kirchliche Feiertage am Sitz des Kunden und am Sitz von KODi)
5. Information über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren
6. Information über Bedingungen des Kundendienstes und Kundendienstleistungen
7. Informationen zur Online-Streitbeilegung sowie zur Teilnahme von KODi an einem Schlichtungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform; http://ec.europa.eu/consumers/odr/) bereit. KODi ist weder verpflichtet noch freiwillig bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
C. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
2. Informationen zu Zahlung und Lieferung
3. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen über den Onlineshop des Verkäufers
3.1 Angebot des Kunden
Sie können
bei KODi wie folgt online bestellen:
Ganz bequem und unkompliziert von zu Hause aus. Wir zeigen Ihnen, wie es geht: Durch einen Klick auf den Button „In den Warenkorb“ wählen Sie jene Produkte aus, die Sie online bei KODi bestellen möchten. Sie können Ihre Auswahl bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit bearbeiten, also zum Beispiel die Anzahl der Produkte ändern, Produkte hinzufügen oder wieder entfernen.
Wenn alle ausgewählten Produkte in den Warenkorb geschoben worden sind, klicken Sie auf den Button "Zur Kasse gehen" und gelangen so zum nächsten Bestellschritt: Melden Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort an, falls Sie bereits ein KODi-Benutzerkonto eingerichtet haben. Ansonsten registrieren Sie sich als Neukunde oder bestellen als Gast. Anschließend haben Sie die Möglichkeit, die gewünschte Rechnungs- und Lieferadresse einzugeben bzw. die vorhandenen bei Bedarf zu ändern.
Der Übersicht Ihrer Bestellung entnehmen Sie den Rechnungsendbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten. Von dort gelangen Sie zu den Zahlungsarten, unter denen Sie die gewünschte auswählen können. Vor dem Absenden Ihrer Bestellung prüfen Sie noch einmal sämtliche Angaben und können diese bei Bedarf auch noch einmal korrigieren.
Des Weiteren haben Sie Einblick in unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung sowie unsere Datenschutzerklärung, deren Kenntnisnahme Sie durch Anklicken der Checkbox bestätigen müssen, um fortzufahren. Mit einem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie die Bestellung ab. Von KODi erhalten Sie anschließend zeitnah eine Bestelleingangsbestätigung.
3.2 Annahme durch den Verkäufer:
Die Annahme des Angebotes des Kunden erfolgt durch den Verkäufer nach Maßgabe des §§ 2.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop
Der Vertragstext
wird im Shopsystem des Verkäufers gespeichert. Die Daten der einzelnen
Bestellung sowie die AGB und die Widerrufsbelehrung werden dem Kunden
automatisiert per E-Mail als Bestelleingangsbestätigung zugeschickt. Nachdem
der Kunde die Bestellung abgeschlossen hat, sind diese Daten aus
Sicherheitsgründen nicht mehr über die Webseite des Onlineshops zugänglich. Der
Kunde hat am Ende des Bestellvorgangs - vor Absenden der Bestellung - die
Möglichkeit, die AGB über einen Link noch einmal aufzurufen und auch zu
speichern. Die Seite mit der Bestellübersicht kann der Kunde - vor Absenden der
Bestellung - über die Druckfunktion des Browsers drucken und auch speichern.
5. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäufen über den Onlineshop
Der Kunde
kann seine Angaben bis zum Bestellabschluss jederzeit korrigieren. Dies gilt
sowohl für die Anzahl der ausgewählten Waren als auch für die ausgewählten
Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder
Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die
Anzahl der einzelnen zu bestellenden Waren erhöhen oder aber verringern.
Zudem werden
alle Angaben zur Bestellung vor Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt
und dem Kunden die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.
Während des
Bestellprozesses besteht über den „Zurück“-Button des Browsers immer auch die
Möglichkeit, zu den vorherigen Bestellschritten zurückzukehren und dort die
gemachten Angaben zu korrigieren.
6. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
KODi hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.